“In der Politik gibt es manchmal keine Gewähr dafür, dass man all seine Ziele erreicht.”

Mit diesem Satz zu einem der zentralen Wahlversprechen von Bündnis 90/Die Grünen ließ sich Ministerpräsident Kretschmann erst kürzlich zitieren. Jede Regierung verteilt im Wahlkampf eine lange Liste an Versprechen. Und nicht erst dieses Zitat wirft die Frage auf: Wie viele werden davon wirklich eingehalten?

Die Piratenpartei Baden-Württemberg versucht mit dem Kretschmann-O-Meter eine Antwort auf diese Frage für die Grün-Rote Landesregierung in Baden-Württemberg zu finden. Schlagen Sie nach, wie weit die Umsetzung der zentralen Wahlkampfversprechen bereits fortgeschritten ist und vergleichen Sie den Koalitionsvertrag mit den Positionen von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Piratenpartei.

Aktueller Umsetzungsstand

Aktuell beobachten wir:

50 Grün-Rote Wahlversprechen, von denen bisher zwei gebrochen, 18 erfolgreich umgesetzt bzw. nicht gebrochen wurden und eines am Widerstand der Opposition gescheitert ist.

Wie berechnen wir die Endnote?

Für jedes erfüllte Wahlversprechen vergeben wir zwei Punkte. Halb umgesetzte Versprechen oder Versprechen, die an der Opposition scheitern, sind noch einen Punkt wert. Keine Punkte gibt es für gescheiterte oder gar nicht gestartete Umsetzungen. Für Beschlüsse, die den Wahlversprechen widersprechen werden wir auch bis zu zwei Punkte Abzug erteilen.

Es werden sich in der komplexen politischen Landschaft nicht alle Versprechen in dieses Muster pressen lassen. Wir entscheiden stets im Einzelfall, um eine faire Bewertung zu erreichen.

Fehler entdeckt?

Das Kretschmann-O-Meter wird erst mit der nächsten Landtagswahl endgültig fertig sein, bis dahin kann es täglich Aktualisierungen und Erweiterungen geben. Da ständig neue politische Entscheidungen gefällt werden, können wir mit ehrenamtlicher Arbeit auch nicht auf die Minute aktuell sein. Sie haben einen Fehler entdeckt oder möchten etwas ergänzen? Dann melden Sie sich bei uns! Wir freuen uns über jede Unterstützung.