Wirtschaft & Finanzen
Landesbanken sollen Kreditklemmen ausgleichen
Landesbanken zu Transparenz verpflichten
Ethik bei öffentlichen Beschaffungen berücksichtigen
Grüne:
SPD:
Koalitionsvertrag:
PIRATEN:
Status:
Bisher nicht umgesetzt
Transparente Information über Großprojekte
Grüne:
SPD:
Koalitionsvertrag:
PIRATEN:
Status:
Bisher nicht umgesetzt
Regionale Wirtschaftskreisläufe fördern
Breitbandausbau fördern
Grüne:
SPD:
Koalitionsvertrag:
PIRATEN:
Status:
Bisher nicht umgesetzt
Subventionen überprüfen
Grüne:
Ja
Quelle: Wahlprogramm, Seite 70, im Sinne einer Umschichtung von pauschal- auf leistungsbezogen
Koalitionsvertrag:
Ja
Quelle: Koalitionsvertrag, Seite 20 (Förderangebote neu ausrichten)
PIRATEN:
Status:
Bisher nicht umgesetzt
Steuerprüfung verbessern
Grüne:
SPD:
Koalitionsvertrag:
PIRATEN:
Status:
Bisher nicht umgesetzt
Elektronische Steuererklärung (ELSTER)
SPD:
keine Angabe
-
Koalitionsvertrag:
PIRATEN:
Ja, betriebssystemunabhängige Weiterentwicklung
Quelle: Wahlprogramm, Seite 44
Status:
Bisher nicht umgesetzt
